Allgemeine Geschäftsbedingungen
Achim de la Haye - Schmuckimport

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB und auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

 

II. Angebot, Vertragsabschluss und Rücktritt

1. Die Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach einer Bestellung bei www.dlh925.de, melden wir uns bei dem Käufer, um den Eingang der Bestellung bei uns zu bestätigt.

2. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellten Produkte an den Käufer versenden.

3. Unser Mindestbestellwert liegt bei 100,-€ (Nettowarenwert). Bestellungen unter dem Mindestbestellwert gelten als nichtig.

4. Die Bestellungen an uns sind verbindlich. Sollten diese noch nicht in Bearbeitung sein, so werden Rücktritte jederzeit anerkannt. Bei Sonderbestellungen, die wir bereits zur Bearbeitung weitergeleitet haben und von unserer Seite nicht storniert werden können, besteht Abnahmepflicht des Bestellers.

 

III. Überlassene Unterlagen

1. An allen in Zusammenhang mit der Bestellung überlassenen Unterlagen, wie z. B. Passworte, Kataloge oder Produktabbildungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Käufer unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

2. Sollten diese Unterlagen an unsere Mitbewerber weiter gegeben werden, so wird eine Vertragsstrafe von 1.000€ fällig.

 

IV. Preise und Zahlung

1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Lager inkl. Verpackung und zuzüglich 19 % Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. (pro Paket: 6,90 € ; NN: 6,90 € ; per UPS oder DHL). Nachlieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands portofrei.

2. Die Zahlung des Kaufpreises hat auf das angegebene Konto zu erfolgen, abgesehen bei Bezahlung per Nachnahme.

3. Sofern nichts anderes vereinbart wird, versenden wir die Ware per Nachnahme.

4. Die Preise sind freibleibend.

 

V. Lieferung

1. Sofern die bestellte Ware auf Lager ist, senden wir die Bestellung innerhalb von 3 Werktagen. Ansonsten setzen wir uns mit dem Käufer in Verbindung.

2. Teillieferungen unsererseits sind erlaubt.

3. Unsere Angaben über die Lieferbarkeit und Lieferzeit werden nach bestem Wissen abgegeben, können aber, da die meisten Artikel im Ausland gefertigt werden und wir oft keinen Einfluss auf die Produktion haben, nicht als verbindlich gelten.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzufordern, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Dieser Aufforderung ist unverzüglich Folge zu leisten.

2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

 

VII. Mängel

1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

2. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.

3. Bei Fehlschlagen einer Nacherfüllung werden wir den Kaufpreis ersetzen. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

 

VIII Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

 

IX. Sonstiges

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Aachen.

 

Achim de la Haye

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